SPD Mariendorf

28.10.2012 in Abteilung

Kiezthemen: Sie fragen, Ihr Abgeordneter antwortet.

Viele Anliegen lassen sich vor Ort klären, durch intensive Zusammenarbeit mit der Bezirksverordnetenversammlung, dem Bezirksamt oder Intiativen und Vereinen. Frank Zimmermann, Abgeordneter für Tempelhof und Mariendorf, ist stets im Dialog. Die aktuellsten Themen und Anfragen veröffentlichen wir hier.

Thema diesmal: Spielhallen und Wettbüros

Anliegen: “Als langjährige Bewohnerin im Bezirk Mariendorf (nahe Westphalweg) ist mir aufgefallen, dass im genannten Bezirk immer mehr Spielcasinos und “Cafes” aufgemacht wurden. Wenn man nur den “kleinen Bereich” Wesphalweg bis zur Ullsteinstr. sieht, wird einem Angst und Bange was aus unserem Bezirk geworden ist.”

Genau wie Sie es beschreiben hat in den letzten Jahren die Zahl der Spielhallen in Mariendorf ebenso wie im gesamten Stadtgebiet explosionsartig zugenommen. Allein in 2010 ist sie berlinweit von 393 auf 523 Betriebe gestiegen. Von 2007 bis 2010 hat sich die Zahl der Geldgewinnspielgeräte fast verdoppelt.
Die Spielhallenbetreiber zahlen jede Miete, verdrängen den traditionellen Einzelhandel und mindern damit die Attraktivität der Einkaufsstraßen. Bis 2011 hatten die Bezirke jedoch nur sehr begrenzte Möglichkeiten, die Genehmigung einer neuen Spielhalle zu versagen, weil in Gebieten wie z.B. am Mariendorfer Damm Vergnügungsstätten bauplanungsrechtlich zulässig sind. Insofern war der Ausschluss von Spielhallen durch Bebauungsplan nur im Einzelfall erfolgreich möglich.

Diese Tendenz zur Verwahrlosung unserer Kieze und Einkaufstraßen konnten wir nicht hinnehmen und haben deshalb gehandelt. Die SPD hat ein umfassendes Gesetzespaket durch das Berliner Abgeordnetenhaus gebracht:

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12.09.2012 in Abteilung

Aktuelles aus der BVV: BSV Friesen / Standort Hermann-Köhl-Schule

Auf Initiative der SPD Mariendorf und des Bezirksverordneten Jan Rauchfuß wird die SPD-Fraktion folgende Anträge in die Bezirksverordnetenversammlung am 19. September 2012 einbringen:

Planungssicherheit für den BSV Friesen – Nutzung der historischen Adlermühle langfristig absichern
Die BVV ersucht das Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, durch die vertragliche Absicherung einer dauerhaften Nutzung der historischen Adlermühle durch den Verein BSV Friesen e.V., notwendige Instandhaltungsmaßnahmen seitens des Vereins zu ermöglichen.

Standortentscheidung für eine zusätzliche Integrierte Sekundarschule (ISS) sorgfältig abwägen
Die BVV ersucht das Bezirksamt, im Rahmen seiner Prüfung zur dauerhaften Einrichtung einer weiteren Integrierten Sekundarschule (ISS) am Standort Berlinickeplatz (ehemalige Werner-Stephan-Oberschule) alternativ auch den Standort der ehemaligen Hermann-Köhl-Oberschule (Kurfürstenstraße 53-54) zu prüfen.

Insbesondere sind bei der Abwägung beider Standorte die vorhandenen räumlichen Kapazitäten sowie deren voraussichtliche Auslastung, die vorhandenen Sportplatz- und Sporthallenkapazitäten, die jeweiligen Sanierungs- und Umbaubedarfe und die gesamten finanziellen Auswirkungen der Einrichtung einer weiteren ISS für beide Alternativen einzeln darzustellen. Ferner sind sozialräumliche und jugendpolitische Argumente für die zu treffende Standortwahl darzustellen und eine Stellungnahme des Jugendamts einzuholen.

Im Rahmen der derzeit laufenden Schulentwicklungsplanung – spätestens aber bis zum 31. Oktober 2012 – sind die Ergebnisse der Prüfung dem Schulausschuss als Entscheidungsgrundlage vorzulegen. Ebenso sind die Ergebnisse der Prüfung dem Hauptausschuss und dem Facility Management-Ausschuss zur Beratung vorzulegen.

Begründung:

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12.09.2012 in Abteilung

Kiezthemen: Sie fragen, ihr Abgeordneter antwortet.

Viele Anliegen lassen sich vor Ort klären, durch intensive Zusammenarbeit mit der Bezirksverordnetenversammlung, dem Bezirksamt oder Initiativen und Vereinen.
Die aktuellsten Themen und Anfragen an Frank Zimmermann, Abgeordneter für Mariendorf und Tempelhof-Süd, können Sie hier nachlesen:

Themen diesmal: Umrüstung von Gasleuchten / Einzelhandel / Spielplatz-Sanierung / Wochenmarkt

Frage: Auf Beschluss des Senats sollen in ganz Berlin die Gaslaternen abgeschafft werden, eine Maßnahme, die erheblich in die Gestaltung eines Wohnquartiers eingreift. Die Entscheidungsgründe sind für mich nicht nachvollziehbar.

In der Tat werden in Berlin bis 2016 einige der Gaslaternen durch Elektroleuchten ausgetauscht, allerdings nur ein geringer Anteil: Lediglich 8.000 der insgesamt fast 44.000 Gasleuchten werden ersetzt.
Bei den zu ersetzenden Leuchten handelt es sich um Gasreihenleuchten. Ihr Austausch ist nötig, um die umweltpolitischen Ziele Berlins (konkret: Senkung des Energieverbrauchs der Straßenbeleuchtung um 30-50 %) zu erreichen. Mit dem für 8.000 Gasreihenleuchten verbrauchten Gas lassen sich auf Stromerzeugung umgerechnet etwa 100.000 vergleichbare elektrische Leuchten betreiben. Der Energieverbrauch wird somit um mehr als 90 % reduziert. Die CO2-Emissionen verringern sich um 9.200 Tonnen pro Jahr.
Die Umrüstung wird auch deshalb in diesem Jahr begonnen, weil die betroffenen Leuchten aus den 50er-Jahren stammen und ohnehin hätten ausgetauscht werden müssen.
Gleichwohl teile ich Ihre Einschätzung, dass die Gasleuchten das Berliner Stadtbild prägen und setze mich dafür ein, im Falle eines nötigen Austauschs die gestalterische Wirkung zu erhalten. Im Falle der nun betroffenen Gasreihenleuchten werden deshalb bei der Umrüstung die charakteristischen Peitschenmasten durch formidentische Modelle ersetzt.
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16.08.2012 in Abteilung

Sommeraktionen: Das Ende der "Bankkrise" in Tempelhof

Die „Bankkrise“ in Tempelhof ist gelöst: Der Verein TeMa e.V., eine Initiative von Anwohnern, Eigentümern und Einzelhändlern hat die Sitzecke der Grünanlage am Rathaus Tempelhof gereinigt. Mehrere Stunden lang wurden Unkraut gejätet, Hecken gestutzt, Abfall entsorgt und die Bänke gesäubert. Mit dabei war natürlich auch Frank Zimmermann, Mitglied bei TeMa und Abgeordneter für Tempelhof und Mariendorf.

Die Berichterstattung des Tagesspiegel zur Aktion finden Sie hier:
“Aktion in Tempelhof-Schöneberg: Einsatz in Rot fürs Grün” vom 13.08.2012

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29.07.2012 in Abteilung

Sommeraktionen: Führung durch das Bayerische Viertel

Am Freitag, den 27. Juli 2012 besuchte die SPD Mariendorf das Bayerische Viertel. Die beeindruckende und bewegende Stadtführung wurde von Gudrun Blankenburg durchgeführt. Im Mittelpunkt des Rundgangs stand auch die Freiraum-Ausstellung "Orte des Erinnerns":

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