SPD Mariendorf

Beim Mitgliedervotum können die Mitglieder der SPD Berlin über die Frage abstimmen, ob die SPD den mit der CDU Berlin ausgehandelten Koalitionsvertrag abschließen soll. Das Mitgliedervotum wird als Briefabstimmung durchgeführt. Die Abstimmung findet in unmittelbarer und geheimer Form statt.

Der Landesvorstand hat als Abstimmungsstichtag den 21. April 2023, 23.59 Uhr festgelegt. Stimmzettel müssen bis zu diesem Zeitpunkt im Kurt-Schumacher-Haus eingegangen sein. Später eingehende Stimmzettel sind ungültig. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder der SPD Berlin, die bis zum 24. Februar 2023 als Mitglied in die SPD aufgenommen wurden.

Das Mitgliedervotum ist wirksam, wenn die Mehrheit der Abstimmenden zugestimmt und mindestens ein Fünftel der Stimmberechtigten sich an der Abstimmung beteiligt haben.

Die Veröffentlichung der Ergebnisse erfolgt spätestens am Tag nach dem Ende der Auszählung durch den Landesvorstand. 

Weitere Informationen: https://spd.berlin/mitgliedervotum-2023/