Bezirk
05.07.2026 in Bezirk
In dem Antrag wird das Bezirksamt ersucht, "die Planung für einen „Kulturbaustein“ mit öffentlichen kulturellen Angeboten im Ortsteil Mariendorf zu beginnen und der Bezirksverordnetenversammlung halbjährlich über den aktuellen Planungsstand zu berichten.
In einem ersten Schritt sollen potentielle Flächen und Liegenschaften identifiziert werden, die verkehrlich gut erschlossen und leicht zu erreichen sind. Ferner ist zu prüfen, ob diese Liegenschaften in eigener Verantwortung des Bezirksamtes für eine kulturelle Nutzung ertüchtigt werden können oder ob Kooperationen mit privaten Eigentümern oder Vorhabenträgern angestrebt werden."
Aus der Begründung: "Im Ortsteil Mariendorf besteht erheblicher Nachholbedarf in Bezug auf Angebote der Bibliotheken, der bezirklichen Museen, der Volkshochschule, Musikschule etc. Diese Lücke gilt es zu schließen."
07.04.2026 in Bezirk
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hat einen Antrag für mehr schattenspendende Bäume bzw. Sprühnebelvorrichtungen in Mariendorf eingebracht.
"Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, verstärkt Straßenbäume im Bereich der B96 nördlich Alt-Mariendorfs anzupflanzen. Zudem soll an Hitzetagen stundenweise und punktuell an besonders frequentierten schattenlosen Orten wie der Bushaltestelle in der Reißeckstraße Sprühnebel zum Einsatz kommen, um die Hitze erträglicher zu machen, wie in Drs. 0988/XXI schon gefordert.
Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis Juni 2026 zu berichten."
Siehe https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/antrag-zur-51-bvv-xxi-antrag-1/
17.02.2026 in Bezirk
In einer Großen Anfrage der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg wird das Bezirksamt befragt, was getan wird, um die städtebauliche Entwicklung im Bereich Alt-Mariendorf voranzubringen und das 2016 beschlossene städtebauliche Konzept des Bezirksamtes umzusetzen.
Bereits im letzten Frühjahr wurde eine Anfrage zur Mittelnutzung zur Umsetzung gestellt. Das Bezirksamt musste damals antworten, dass sie die Mittel nicht abgerufen haben. Die Grundstückseigentümer hätten kein Interesse gehabt. Mit der erneuten Anfrage wollten wir daher wissen, was das Bezirksamt seit dem letzten Frühjahr getan hat und wie es an die Eigentümer herangetreten ist. Die Antwort dazu findet ihr hier im Video von Marijke Höppner: https://www.youtube.com/shorts/_hj2dPyKN9M
Die Große Anfrage ist hier im Wortlaut zu finden.
14.12.2025 in Bezirk
Am 11. Dezember fand ein Austausch zum Thema "Verkehrsberuhigung am Mariendorfer Damm", direkt am Blitzer nahe Ankogelweg, statt. Dieser kann Rotlichtverstöße und Geschwindigkeitsüberschreitungen erfassen und gehört zu den nur 4 stationären Blitzern in Tempelhof-Schöneberg. In der schriftlichen Anfrage "Durchsetzung der Geschwindigkeitsbegrenzung als Beitrag zur Verkehrssicherheit in Tempelhof-Schöneberg" von Lars Rauchfuß und Sebastian Schlüsselburg wird sichtbar, dass die Kosten bereits durch die generierten "Einnahmen" ausgeglichen wurden.
In der Diskussion mit Vertretern von FUSS e.V. und ADFC ging es entsprechend auch darum, warum in Berlin so wenige Blitzer dauerhaft aufgestellt werden. Weiteres Thema war die Bußgeldstelle: Aufgrund mangelnder personeller Ressourcen und technischer Probleme landen jedes Jahr tausende Bußgeldbescheide in der Mülltonne, da diese u.a. in der Zwischenzeit verjähren. Berlin entgehen damit Einnahmen in Millionenhöhe, die für eine Verbesserung der Verkehrssicherheit eingesetzt werden könnten. Unbedingt notwendig wäre zugleich die Umsetzung sicherer Querungshilfen für den Fußverkehr, die am Sandsteinweg ganz in der Nähe des Treffpunkts das Leben von zwei Senioren ggf. hätten retten können.
Foto: Stephan Gerhold
21.09.2025 in Bezirk
Die SPD-Fraktion fordert in ihrer Presseerklärung eine Schließung der Durchfahrten Richterstraße, Prinzenstraße und Markgrafenstraße auf den Mariendorfer Damm, da besonders das Linksabbiegen in die teilweise schwer einsehbare, mehrspurige Straße mit Überquerung des Radweges häufig zu Verkehrsunfällen führt. An den entsprechenden Durchfahrten war es in der Vergangenheit bereits mehrfach zu gefährlichen Situationen gekommen.
„Erst im Mai ereignete sich hier ein schwerer Verkehrsunfall mit Personenschaden zwischen einem linksabbiegenden und einem geradeausfahrenden Fahrzeug”, erläutert Annette Hertlein, Sprecherin für Verkehrspolitik, den Grund für ihre Initiative. „Daher drängen wir darauf, den Verkehr an dieser Stelle sicherer zu gestalten, indem entsprechende Durchfahrten endlich geschlossen werden.”
Der Antrag im Wortlaut:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich entsprechend der Drs. 0788/XIX bei den zuständigen Stellen um die Schließung der Durchfahrten
- Richterstraße
- Prinzenstraße
- Markgrafenstraße
zu bemühen und damit den Verkehr sicher zu gestalten.
Dem zuständigen Ausschuss ist bis September 2025 zu berichten.
Begründung
Anlässlich des schweren Verkehrsunfalles mit einem Schwerverletzten am 21.5.2025 ist es an der Zeit, die ausstehenden Schließungen der Durchfahrten endlich und mit Nachdruck voranzutreiben.
09.10.2026, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Mitgliederversammlung der SPD Mariendorf
Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen sind vorbei. Wir danken allen, die sich am …
Unser Kandidat für das Abgeordnetenhaus:
Sebastian Schlüsselburg, MdA

Foto: SPD Tempelhof-Schöneberg
Lars Rauchfuß, MdA
Bürgerbüro:
Markgrafenstraße 16, 12105 Berlin
