SPD Mariendorf

Am 27. August 2004 verstarb der ehemalige Schöneberger Bürgermeister Alfred Gleitze im Alter von 70 Jahren. Anlässlich des 10. Todestages würdigte die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg den herausragenden Kommunalpolitiker und sein Wirken in unserem Bezirk.

Der am 01. Januar 1934 geborene Alfred Gleitze prägte den Bezirk Schöneberg in insgesamt 38 Jahren als Bezirkspolitiker wie kein zweiter. Von 1971 bis 1975 amtierte er als Bezirksbürgermeister. Insgesamt 16 Jahre gehörte Gleitze dem Bezirksamt in unterschiedlichen Funktionen an, weitere 10 Jahre war er Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Schöneberg. Im Rahmen einer Persönlichen Erklärung würdigte der SPD-Fraktionsvorsitzende, Jan Rauchfuß, die Person und das Wirken Alfred Gleitzes im Rahmen der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

„In insgesamt 38 Jahren Bezirkspolitik hat Alfred Gleitze unseren Bezirk in unnachahmlicher Weise geprägt. Ich möchte aber heute nicht an Alfred Gleitze erinnern, weil er wichtige Ämter bekleidet hat, sondern weil er sich in allen seinen Ämtern parteiübergreifend große Anerkennung, großen Respekt, Sympathie und Zuneigung erworben hat. Diejenigen unter Ihnen, die Alfred Gleitze hier im Rathaus Schöneberg kennen lernen durften, werden sich an einen scharfen Analytiker und einen geschickten Strategen erinnern. Aber Sie werden sich auch an einen Politiker erinnern, der stets die beste Lösung im Sinne der Bürgerinnen und Bürger gesucht hat. Alfred Gleitze war ein Gestalter, der bereit war, auf den Applaus der rhetorischen Pointe zu verzichten, wenn er dafür einen realen Fortschritt und einen guten Kompromiss erreichen konnte. Das macht ihn zu einem herausragenden Kommunalpolitiker und zu einem politischen Vorbild“, sagte Rauchfuß im Rahmen seiner Erklärung. 

Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg regte ferner an, gemeinsam mit den anderen Fraktionen und Gruppen zu beraten, wie eine dauerhafte und bleibende Erinnerung an Alfred Gleitze im Bezirk realisiert werden kann.

„Ich bin sehr zuversichtlich, dass uns dies gelingt und möchte die Vorschläge fraktionsübergreifend diskutieren. Denn ich glaube, es wäre in Alfred Gleitzes Sinne, dass wir nicht zuerst an einen Parteipolitiker denken, sondern an einen Kommunalpolitiker, der sich in besonderer Weise um das Gemeinwesen verdient gemacht hat“, so Rauchfuß abschließend.

Unter der Internetadresse www.berlin.de/europawahl stellt der Berliner Senat Informationen zur Europawahl am 25. Mai zur Verfügung. „Die Beteiligung bei den Europawahlen war in unserer Stadt insbesondere bei Mitbürgerinnen und Mitbürgern unter 24 Jahre erschreckend niedrig", so Staatssekretärin Hella Dunger-Löper, Europabeauftragte des Landes Berlin. "Der Senat hat sich zum Ziel gesetzt, das zu ändern und die Aufmerksamkeit für Europa unter den Berlinern und Berlinerinnen zu erhöhen.“

Zug um Zug setze der Senat, so Dunger-Löper, deshalb seine Ende Januar 2014 angekündigte Informationskampagne zu den Europawahlen um: „Ich freue mich, dass wir den Wählerinnen und Wählern jetzt eine umfassende Informationsquelle im Internet anbieten können.“

2,5 Millionen Berlinerinnen und Berliner sind gemeinsam mit 380 Millionen Unionsbürgerinnen und -bürgern aus den 28 Staaten der Europäischen Union aufgerufen, ihre Abgeordneten für das Europäische Parlament zu wählen. Die neue Internetseite stellt alle wichtigen Informationen rund um diese Wahl zur Verfügung. Dazu gehören vor allem praktische Informationen zum Wahlablauf in Berlin und zu den Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien, die sich in unserer Stadt zur Wahl stellen. Außerdem finden Nutzerinnen und Nutzer zahlreiche Links zu weiterführenden Informationen.

Dunger-Löper: „Wichtig ist besonders, dass wir auf www.berlin.de/europawahl eine große Zahl guter Gründe aufzählen, warum es so wichtig ist, als Berliner und als Berlinerin das Stimmrecht zum Europäischen Parlament auszuüben.“ 

In Berlin lebende Staatsangehörige der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union können ihre Stimme entweder in Deutschland oder in ihrem Heimatland abgeben. Zur Stimmabgabe in Berlin müssen Sie sich bis zum 4. Mai 2014 (Eingang bei der Behörde) mit einem Antrag bei Ihrem Bezirkswahlamt in das Wählerverzeichnis eintragen lassen. Anschließend erhalten Sie eine Wahlbenachrichtigung mit allen Informationen, wie Sie Ihre Stimme abgeben können. Keinen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis brauchen Sie, wenn Sie bereits bei der Europawahl 2009 eingetragen waren und zwischenzeitlich nicht ins Ausland verzogen sind. In diesem Fall erhalten Sie automatisch bis zum 4. Mai 2014 Ihre Wahlbenachrichtigung.

•  in allen Amtssprachen der Europäischen Union

Antrag zur Eintragung in das Wählerverzeichnis

Übersicht der Bezirkswahlämter,

an das Sie den Antrag schicken müssen

Wenn Sie Ihr Wahlrecht nicht in Berlin, sondern in Ihrem Heimatland ausüben wollen, erhalten Sie nähere Informationen bei Ihrer konsularischen Vertretung in Deutschland.

Weitere Informationen für im Ausland lebende deutsche Staatsangehörige zur Ausübung ihres Wahlrechtes.

Mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, Grünen und CDU haben der Hauptausschuss und der Ausschuss für Bildung und Kultur der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg in ihrer Sitzung am 11. März 2014 eine gemeinsame Beschlussempfehlung zur Neugestaltung des Bibliothekenwesens verabschiedet. Die Beschlussempfehlung wird in die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 19. März eingebracht.

„Mit unserem Beschluss greifen wir die Ergebnisse der Beratungen im eigens eingesetzten Unterausschusses Strukturentscheidungen Bibliotheken auf und setzen sie in Maßnahmenpakete für das Bezirksamt um“, erklären die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD und Grünen, Jan Rauchfuß und Jörn Oltmann. „Dabei haben wir sowohl die inhaltliche und konzeptionelle Weiterentwicklung als auch die Notwendigkeit zur Gegenfinanzierung jeder Maßnahme beachtet. Wichtig ist auch, dass die Versorgung aller Stadtteile des Bezirks mit Angeboten der Bibliotheken sichergestellt wird.“

Die Neustrukturierung der Bibliotheken ist notwendig geworden, weil die Zahlen für Entleihungen und Besuche in Tempelhof-Schöneberg im Jahr 2013 auf den letzten Platz aller Bezirke abgestiegen sind. Nirgendwo sonst in Berlin ist die Entleihung eines Buches oder einer CD so teuer wie hier. Nur durch die Verbesserung der Wirtschaftlichkeit des Bibliothekennetzes lassen sich die derzeitigen, jährlichen Defizite für den Bezirkshaushalt reduzieren.

Der Beschluss umfasst eine bessere Ausnutzung der vorhandenen Flächen in den Bibliotheken sowie eine Intensivierung der Kooperationen mit Schulen und anderen Institutionen. Auch bekennt sich die Bezirksverordnetenversammlung zu einem Erhalt der Gertrud-Kolmar-Bibliothek, die unter Beteiligung des Quartiersrats in die Spreewald-Grundschule integriert werden soll. Für Friedenau ist die Versorgung mit Angeboten auch nach Abgabe des Rathauses sicherzustellen.

Darüber hinaus soll ein Förderverein für die „Freunde der Tempelhof-Schöneberger Bibliotheken“ ins Leben gerufen werden, der die Bibliotheken unterstützt, Ideen entwickelt, Lesungen und Bücherverkäufe organisiert, Spenden akquiriert und vieles mehr.

Bei der Senatsverwaltung für Finanzen und beim Berliner Abgeordnetenhaus soll das Bezirksamt die Zustimmung für eine Anmietung im ehemaligen Hertie-Kaufhaus einholen, sofern die Wirtschaftlichkeit einer neuen, modernen Bibliothek an diesem Standort nachgewiesen und die Finanzierung durch die Fachabteilung im Bezirksamt gesichert ist.

„Ein Umzug der Mittelpunktbibliothek in das ehemalige Hertie-Kaufhaus erhöht die verfügbare Fläche für die Bibliothek und schafft Raum für neue, attraktive Angebote. Eine Strukturentscheidung dieser Größe setzt allerdings voraus, dass eine Aufbruchstimmung im Bezirk entsteht“, so Oltmannweiter.

„Unsere Aufgabe bestand darin, die fachlichen Anforderungen an ein modernes Bibliothekennetz mit der finanziellen Not des Bezirks zusammenzubringen. Das ist mit unserem Beschluss gelungen.“, soRauchfuß abschließend.