SPD Mariendorf

23.09.2010 in Bezirk

SPD beschließt Antrag zur Verkehrsbelastung

SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung beschließt Antrag zur Verkehrsbelastung

Perspektiven für die Tempelhofer und Mariendorfer Nord-Süd-Achsen!

Das hohe Verkehrsausfkommen belastet AnwohnerInnen und Gewerbetreibende an den Tempelhofer und Mariendorfer Hauptverkehrsachsen in besonders hohem Maße. Gemeinsam mit Initiativen vor Ort haben wir uns dieser Problematik angenommen und Lösungsvorschläge für eine Verbesserung der Aufenthaltsqualität am Mariendorfer und Tempelhofer Damm sowie zur Entlastung der Rathaus-/Manteuffelstraße erarbeitet.

Die SPD-Fraktion in der BVV hat sich diesem Thema ebenfalls angenommen und die Konzepte in einem Antrag zusammengefasst, der am 20. September 2010 in der Fraktion beschlossen wurde. Nach ausführlichen Gesprächen mit der Initiative TeMa, dem BUND, dem bezirklichen Fahr-Rat sowie dem ADFC wurden Leitbilder für die Hauptverkehrsachsen formuliert:

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31.08.2010 in Bezirk

Die Zukunft der SPD hat schon begonnen: Verändern wir sie jetzt!

Samstag, 11. September 2010, 11:00- 16:00 Uhr
Rathaus Schöneberg, Brandenburghalle

Alle Genossinnen und Genossen aus Tempelhof- Schöneberg sind herzlich eingeladen, an der 1. Zukunftswerkstatt unseres Kreises teilzunehmen.

Bitte meldet Euch bis zum 3. September 2010 im Kreisbüro an.

Das ist das Ziel der Werkstatt, die von einem Team erfahrener Moderatoren aus der SPD- nahen Bildungsarbeit geleitet wird.

Anmeldungen bitte
bis 3. September 2010 an
Lena Heinze-Berg
Tel.: 7812283
oder E- Mail: Lena.Heinze(at)spd.de

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31.08.2010 in Berlin

Michael Müller für raschen Ausschluss von Sarrazin

Der Berliner SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Michael Müller rechnet im erneuten Parteiordnungsverfahren gegen Thilo Sarrazin mit einem Ausschluss. Das erklärte er gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. Der SPD-Landesvorstand, der am 6. September tagt, werde dem von Präsidium und Parteivorstand der SPD angestrengten Verfahren voraussichtlich beitreten. Für die SPD ist nach Ansicht Müllers der Punkt überschritten, bis zu dem sie sich Äußerungen von Sarrazin gefallen lassen könne.

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27.08.2010 in Deutschland

Sarrazin hat in der Sozialdemokratie keinen Platz

Mechthild Rawert unterstützt den Protest am 30. August 2010

Zur Veröffentlichung des Buches „Deutschland schafft sich ab“ erklärt die stellvertr. Sprecherin der Arbeitsgruppe Integration und Sprecherin der Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten, Mechthild Rawert:

Herr Sarrazin hat in der Sozialdemokratie keinen Platz mehr. Mit seinen Auslassungen versucht er, rassistische Ressentiments gesellschaftsfähig zu machen. Die systematischen Diffamierungen von Migrantinnen und Migranten und das Angstbild einer Islamisierung, die eine „Bedrohung für das kulturelle und zivilisatorische Gleichgewicht“ ist, sind ein gezielter Angriff auf das friedliche und gleichberechtigte Zusammenleben aller Menschen – unabhängig ihrer Religion oder Herkunft.

Die Sozialdemokratie tritt gegen jede Form von Ungleichwertigkeitsvorstellungen an und verurteilt die unsägliche Hierarchisierung ganzer Bevölkerungsgruppen entlang konstruierter ethnischer oder vermeintlich kultureller Gegensätze. Die Einteilung von Menschen nach Herkunft, Religion, sozialem Status oder ‚ökonomischem Nutzen’ sind mit unseren Grundwerten nicht vereinbar. Herr Sarrazin ist ein unbelehrbarer „Wiederholungstäter“, der die Grundwerte der SPD mit Füßen tritt. Deshalb fordere ich Herrn Sarrazin auf, die Sozialdemokratische Partei Deutschlands zu verlassen.

Sarrazins absurde Thesen stellen eine Brücke zu offen rassistisch und rechtsextremen Parteien dar.

Ich werde meinen Protest am Montag, gemeinsam mit dem Bündnis „Rechtspopulismus stoppen!“, zum Ausdruck bringen.
Ich rufe alle Berlinerinnen und Berliner auf sich der Kundgebung anzuschließen.

Kundgebung des Bündnisses „Rechtspopulismus stoppen!“ gegen die Buchvorstellung:
Am Montag, den 30. August 2010, um 10:00 Uhr, vor dem Haus der Bundespressekonferenz, Schiffbauerdamm 40.

25.08.2010 in Deutschland

Kein Podium für geistige „Brandstifter“ im Haus der Bundespressekonferenz!

Pressemitteilung des Bündnisses "Rechtspopulismus stoppen!" vom 25. August 2010

Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, das es zu schützen gilt. Wenn jedoch Organisationen oder einzelne Personen die Meinungsfreiheit für ihre rassistische Stimmungsmache missbrauchen, um so zu versuchen, die Abgrenzung zu Rassismus aufzuheben bzw. zu unterlaufen, sind wir alle gefordert. Eben aus diesem Grunde ist es höchste Zeit, sich des „Wirkens“ eines Herrn Thilo Sarrazin, seines Zeichens Bundesbankvorstand, anzunehmen. Nicht umsonst werden er und sein pseudowissenschaftliches Werk „Deutschland schafft sich ab“ so eifrig u.a. von den RechtspopulistInnen von „Pro Deutschland“ um- bzw. beworben. Thilo Sarrazin hat nach Meinung des sächsischen NPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Gansel sogar ein „regelrechtes NPD-Buch“ geschrieben. ”Der Bundesbanker mache die Überfremdungskritik der NPD endgültig salonfähig”, hofft der NPD-Abgeordnete.

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