SPD Mariendorf

Als „Chance für eine nachhaltige Verbesserung der Gebäudesubstanz, vor allem in den Bildungseinrichtungen“ hat Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit das kommunale Investitionspaket von Bund und Ländern von voraussichtlich 13,3 Milliarden Euro begrüßt.

Wowereit: „Das Land wird zügig die Voraussetzungen dafür schaffen, dass dieses Bund-Länder-Programm in Berlin schnell umgesetzt werden kann. Dazu zählt auch ein Nachtragshaushalt im Abgeordnetenhaus. Inhaltlicher Schwerpunkt werden die Bereiche Bildung und Klimaschutz sein. Dabei erweist es sich jetzt als Vorteil, dass Berlin schon im Dezember ein eigenes Investitionsprogramm von 50 Millionen Euro für die Schulen aufgelegt hat, denn diese Investitionen können wir schon vorantreiben, bevor das zusätzliche Bund-Länder-Programm alle parlamentarischen Hürden genommen hat.“

Wowereit bezeichnete den am Montag gefundenen Konjunktur-Kompromiss der großen Koalition im Bund als „passables Paket, mit dem die Bundesregierung angesichts der Wirtschaftskrise Handlungsfähigkeit zeigen kann“. Allerdings müsse bei der Umsetzung nun strikt auf langfristige Wirksamkeit geachtet werden. Wowereit: „Wir wollen nicht nur kurzfristige Effekte auslösen, sondern dauerhafte Verbesserungen der Infrastruktur erreichen. Deshalb kommt es auf die richtige Auswahl der Investitionsprojekte ebenso an wie auf eine zügige Umsetzung.“

Dieser Beitrag erschien unter www.spd-berlin.de