19.04.2008 in Deutschland

SPD-Landesvorstand: Resolution zur Bahn

 

Der SPD-Landesvorstand hat in seiner Sitzung am 18. April einstimmig eine Resolution zur Bahn verabschiedet, in der die Grundlagen des Hamburger SPD-Bundesparteitagsbeschlusses bekräftigt wurden. Eine Teilprivatisierung sollte danach u.a. ausschließlich über stimmrechtslose Vorzugsaktien erfolgen, ein Einfluss von Privaten auf die Unternehmenspolitik der Bahn ausgeschlossen werden.

30.10.2007 in Deutschland

Beitrag zur Grundsatzprogrammdebatte der SPD

 

Information des Wahlkreisabgeordneten Frank Zimmermann

Seit der Klausur des Parteivorstands zu Beginn des Jahres liegt der "Bremer Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm" vor und wird seitdem in allen Gliederungen der SPD und in der Öffentlichkeit diskutiert.
Im Oktober wird auf dem Hamburger Parteitag ein neues Grundsatzprogramm beschlossen.

Nicht leichtfertig Visionen aufgeben:

25.07.2007 in Deutschland

Grundsatzprogramm der SPD beschlossen

 

Am Sonntag, den 28.Oktober hat der Bundesparteitag das neue Grundsatzprogramm - das Hamburger Programm - der SPD beschlossen.
Nach der intensiven innerparteilichen und gesellschaftlichen Diskussion nahmen die Delegierten des Bundesparteitags das "Hamburger Programm" bei nur zwei Gegenstimmen an.

Materialien zur Programmdebatte finden Sie unter: http://www.programmdebatte.spd.de

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